Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand 27.07.2016
Die nachfolgenden Informationen können jederzeit ausgedruckt oder gespeichert werden.
1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des von der gemeinnützigen Interactive Media Foundation gGmbH, Kottbusser Damm 79 10967 Berlin, Deutschland (nachfolgend als „TUDUU“ bezeichnet) betriebenen Angebotes der Onlineplattform „tuduu.org““ (nachfolgend als „Webseite“ oder „Plattform“ bezeichnet).
1.2 Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber ausgewählten Partnern der Plattform, die dort selber Inhalte online stellen dürfen („TUDUU-Partner“), als auch gegenüber den Nutzern der Plattform, die dort Inhalte abrufen und die dort enthaltenen Informationen nutzen möchten.
1.3 Für die Geschäftsbeziehung zwischen TUDUU und dem Nutzer sowie gegenüber TUDUU-Partnern gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung (nachfolgend als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet). Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt TUDUU nicht an, es sei denn, TUDUU hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Allgemeine Leistungsbeschreibung
2.1 Bei der TUDUU-Webseite handelt es sich um ein offene Onlineplattform, auf der unentgeltlich Anleitungen und Inspirationen für Do-it-yourself-Reparaturen und Bastelarbeiten, unter anderem aus dem Bereich der Elektronik, und Programmierprojekte online gestellt werden und abrufbar sind. Dabei wird typischerweise eine Schritt-für-Schritt-Anleitung gegeben, die downloadbar ist (üblicherweise als PDF) und vom Nutzer ausgedruckt werden kann, wobei auch andere Formen von Inhalten möglich sind.
2.2 Die Inhalte der Plattform werden teilweise von TUDUU selber online gestellt (eigene Inhalte von TUDUU) und teilweise auch von ausgewählten TUDUU-Partnern (eigene Inhalte von TUDUU-Partnern), das sind in der Regel Partnerorganisationen, die gegebenenfalls besonders benannt werden, mit denen TUDUU gegebenenfalls gesonderte Vereinbarungen abschließt und die gegebenenfalls einen Zugang zur Plattform über das Content-Management-System erhalten, vermittels dessen sie ihre Inhalte dort online stellen können.
2.3 Soweit die Plattform Online-Kommentarfunktionen und Foren für die Nutzer enthält, können Nutzer dort Beiträge posten, gegebenenfalls erst nach Registrierung eines individuellen Nutzerkontos.
2.4 TUDUU ist berechtigt, die Plattform und den Dienst an sich jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern.
2.5 TUDUU kann seine Leistungen selbst oder durch Subunternehmer erbringen.
2.6 Die Nutzer und TUDOO-Partner haben keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit der Plattform. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit gewährleistet.
2.7 Die Informationen von TUDUU sind ausschließlich zur privaten Nutzung durch natürliche Personen mit Wohnsitz in Deutschland bestimmt.
3. Risikohinweise
3.1 Arbeiten an Gebäuden, Maschinen, Fahrzeugen und Geräten, insbesondere Elektrogeräten und Installationen sind prinzipiell riskant und erfordern ein sach- und fachgerechtes Vorgehen. TUDUU weist darauf hin, dass die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte weder eine Beratung noch eine Aufforderung zur Vornahme bestimmter Tätigkeiten darstellen noch irgendwelche Tatsachen garantiert werden (soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist). Die Angaben dienen allein der privaten Information im Rahmen einer selbstständigen Entscheidung und Tätigkeit des Nutzers auf dessen eigene Verantwortung. Die Angaben ersetzen in keinem Fall eine fachliche Beratung durch einen Fachmann.
4. Kosten
4.1 Für die Nutzung der Webseite muss der Nutzer nichts an TUDUU bezahlen.
4.2 Für den Fall dass TUDUU die Webseite um kostenpflichtige Leistungen erweitert, wird TUDUU den Nutzer über die Kostenpflichtigkeit der jeweiligen Leistungen im Voraus ausdrücklich hinweisen.
4.3 TUDUU weist darauf hin, dass bei dem Abruf der Webseite Verbindungskosten und sonstige Kosten entstehen können, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkbetreiber, Internet-Service-Provider oder sonstigen Verbindungsvermittlern richtet.
5. Inhalte der Plattform; allgemeiner Urheberrechtsschutz; beschränkte Prüfung von Inhalten
5.1 TUDUU behält sich hinsichtlich der Inhalte von TUDUU-Partnern oder Nutzern eine Vorab-Kontrolle vor, bevor diese freigeschaltet werden. Dabei überprüft TUDUU die Angaben von TUDUU-Partnern oder Nutzern und gegebenenfalls Inhalte auf verlinkten externen Websites Dritter nicht auf Richtigkeit, Eignung für die Zwecke der Plattform, Aktualität oder Vollständigkeit. TUDUU behält sich jedoch vor, im Rahmen seiner beschränkten personellen, technischen und organisatorischen Möglichkeiten die von TUDUU-Partnern oder Nutzern eingestellten Inhalte redaktionell auf die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und der Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Daraus resultiert keine Prüfpflicht von TUDUU für die TUDUU-Partnern oder von Nutzern eingestellten Inhalte.
5.2 Innerhalb der Webseite kann eingestelltes Material von TUDUU auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.
5.3 TUDUU kann von sich aus nicht in jedem Fall die Richtigkeit und Aktualität oder Vollständigkeit der angebotenen Informationen sicherstellen.
5.4 TUDUU weist darauf hin, dass es dem Nutzer obliegt, sich über das jeweilige tatsächliche Angebot vor der Inanspruchnahme selbst zu informieren, insbesondere auch im Hinblick auf den Zustand, die Art, Anzahl und Qualität seiner eigenen Materialien und Tätigkeiten, bei denen er die TUDUU-Anleitungen verwenden möchte, oder auch hinsichtlich der Identität und Echtheit bei Beiträgen, die von anderen Nutzern stammen.
6. Urheberrecht und Nutzungsrechte, Fotos, besondere Lizenzen
6.1 Die Inhalte der Plattform können nach den geltenden Gesetzen urheberrechtlich geschützt sein. Die Nutzer und TUDUU-Partner haben gegebenenfalls das Urheberrecht zu beachten.
6.2 Nutzung der Inhalte durch den Nutzer: Die Nutzung ist nur zu nicht-kommerziellen Zwecken und außerdem auch zu Unterrichtszwecken gestattet. Im Übrigen sind die gesetzlichen Vorgaben des Urheberrechts zu beachten.
6.3 Nutzung durch TUDUU auf der Plattform: Die vom Nutzer oder dem TUDUU-Partner auf der Webseite eingestellten Inhalte, insbesondere z. B. Texte und Fotos, werden anderen Nutzern zugänglich gemacht. TUDUU darf diese Inhalte wie nachfolgend dargestellt nutzen:
a) Mit dem Einstellen von Inhalten auf der Webseite räumt der Nutzer bzw. der TUDUU-Partner TUDUU ein einfaches, unentgeltliches, unterlizenzierbares, übertragbares, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den Inhalten im Rahmen der Webseite bzw. der Plattform und deren Bewerbung ein, mit dem Recht, die Inhalte in allen bekannten Nutzungsarten zu verwenden. TUDUU ist berechtigt, bestimmte Inhalte so zu nutzen, dass sie nur gegen Entgelt zugänglich sind. Die Einräumung erfolgt zugleich für sämtliche unbekannten Nutzungsarten. Das vorgenannte Nutzungsrecht schließt insbesondere, aber nicht ausschließlich, die nachfolgenden Rechte ein:
i. Das Recht, die Inhalte im Zusammenhang mit der Webseite in jeder Art und Form zu vervielfältigen, zu übersetzen, öffentlich wiederzugeben und zugänglich zu machen (drahtlos oder drahtgebunden), zu verbreiten, auszustellen, vorzutragen, aufzuführen, vorzuführen, zu senden, mit anderen Werken oder Produkten (auch Werbung) zu verbinden, zu bearbeiten und derart verbundene oder bearbeitete Werke im vorstehenden Maß zu nutzen.
ii. Das Recht, die Inhalte neben der Webseite bzw. der Plattform auch über andere Internet-Medien und internetbasierte Nutzungsarten, z.B. RSS-Feeds, andere Internet-Portale und Communities sowie für weitere Endgeräte (z.B. für Mobiltelefone und Computer einschließlich mobiler Endgeräte wie Laptops, PDA, MDA etc.), im Umfang der vorstehend aufgeführten Rechteeinräumung zu nutzen.
b) Der Nutzer bzw. der TUDUU-Partner kann die Rechteeinräumung für einzelne von ihm eingestellte Inhalte im Einzelfall widerrufen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Löschung nachvollziehbar darlegt, das das Interesse von TUDUU an der fortgesetzten Nutzung überwiegt.
c) Der Nutzer bzw. der TUDUU-Partner verzichtet auf seinen Anspruch, von TUDUU ausdrücklich als etwaiger Urheber des Inhalts bezeichnet zu werden.
d) Die Rechteeinräumung erfolgt unentgeltlich. Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.
6.4 Inhalte dürfen vom Nutzer bzw. dem TUDUU-Partner nur eingestellt werden, wenn er Urheber ist und/oder für diese Nutzung ausreichende Rechte (etwa Nutzungs- und ggf. Verwertungsrechte) besitzt und ihm die Nutzung nach Maßgabe der Ziffer 6.3, insbesondere auch die öffentliche Wiedergabe, öffentliche Zugänglichmachung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Unterlizenzierung erlaubt ist.
6.5 Soweit Inhalte eingestellt werden, insbesondere z.B. Fotos, auf denen neben dem Nutzer weitere Personen zu erkennen sind, darf dies im Übrigen nur geschehen, wenn die Zustimmung der betreffenden Person(en) hierzu vorliegt.
6.6 Besondere Lizenzen für manche Inhalte: Im Einzelfall können einzelne Inhalte der Plattform besonderen Vorgaben für die freie Nutzung und Verwertung oder einschränkenden Lizenzbedingungen unterworfen sein. Dies gilt insbesondere bei Inhalten von TUDUU-Partnern, die ihre Inhalte teilweise auf Grundlage bestimmter offenen Lizenzen wie zum Beispiel der Creative Commons Lizenzen bzw. Open Educational Resources (OER) zu Verfügung stellen. Die betreffenden Inhalte werden gegebenenfalls besonders gekennzeichnet oder mit entsprechenden Hinweisen versehen werden. TUDUU-Partner sind in diesem Fall verpflichtet, selber für entsprechende deutliche Lizenzhinweise zu sorgen.
7. Allgemeine Pflichten bei vom Nutzer bzw. von TUDUU-Partnern eingestellten Inhalte
7.1 Bei der Nutzung der Webseite, insbesondere der Interaktion mit anderen Nutzern oder gegebenenfalls Anbietern, sind die gleichen Verhaltensformen wie auch „offline“ zu wahren. Hierzu zählen insbesondere ein respektvoller und höflicher Umgang miteinander.
7.2 Der Nutzer verpflichtet sich, bei seiner Beurteilung und Bewertung von Inhalten auf der Plattform das Gebot der Sachlichkeit zu beachten, das heißt insbesondere:
a) Keine unwahren Aussagen zu treffen,
b) Keine Schmähkritik zu üben,
c) Vor einer negativen Beurteilung des jeweiligen Angebotes hinsichtlich einer fehlenden Funktionalität (etwa „Anleitung klappt nicht“), gesundheitlichen Unverträglichkeit etc. andere mögliche Ursachen auszuschließen.
7.3 Der Nutzer hat bei der Nutzung der Webseite die geltenden Gesetze zu beachten. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Äußerungen vorzunehmen oder Inhalte einzustellen, die
a) beleidigend, Kredit gefährdend, herabsetzend, verleumderisch sind oder gegen die guten Sitten verstoßen, unabhängig davon, ob diese Aussagen andere Nutzer, TUDUU-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
b) Hass erregend, rassistisch, pornografisch, menschenverachtend, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend oder sittenwidrig sind;
c) Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigten oder gefährden können;
d) Rechte Dritter verletzen, z.B. durch Verstoß gegen das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- bzw. Design- oder Gebrauchsmusterrecht;
e) wettbewerbswidrige Handlungen beinhalten oder fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten, Schneeball- oder Pyramidensysteme)
f) Viren, Trojaner oder sonstigen Schadcode („Malware“) enthalten oder der Verbreitung davon dienen.
7.4 Der Nutzer hat die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
a) Nutzung der Plattform zu Werbezwecken,
b) Versendung von Kettenbriefen,
c) Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
d) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
e) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
7.5 TUDUU ist auf die Mithilfe der Nutzer angewiesen, um gegen Verhaltensweisen vorgehen zu können, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Sollte der Nutzer einen Verstoß beobachten, ist er gebeten, unverzüglich TUDUU darüber zu informieren beziehungsweise den betreffenden Beitrag oder Nutzer über die dafür vorgesehenen Möglichkeiten auf der Webseite zu melden.
7.6 Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die Inhalte, die er in dem Portal veröffentlicht und verbreitet, wie zum Beispiel Texte, Daten, Links, Grafiken, Fotos in eingestellten Beiträgen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte in das Portal einzustellen und gegebenenfalls Dritten weitere Rechte (siehe Ziffer 6) einräumen darf.
7.7 Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, von ihm selber online gestellte Beiträge wieder von der Plattform zu entfernen.
7.8 TUDUU gewährleistet nicht, dass die eingestellten Inhalte und Daten dauerhaft in dem Portal bestehen bleiben und nicht redaktionell gelöscht werden oder verloren gehen. Der Nutzer hat daher selbst dafür Sorge zu tragen, seine Inhalte und Daten angemessen zu schützen und ggf. durch Backup oder weitere Kopien nach dem Stand der Technik zu sichern.
7.9 TUDUU ist jederzeit berechtigt, von Nutzern eingestellte Inhalte zu löschen, wenn ein Dritter eine Rechtsverletzung durch diese Inhalte geltend macht. TUDUU ist nicht verpflichtet, vor der Löschung juristisch zu prüfen, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung besteht.
7.10 Bei Verletzung der vorstehenden Regeln ist TUDUU nach eigenem Ermessen berechtigt, den verletzenden Nutzer von der Webseite, einzelnen Leistungen, oder der gesamten weiteren Nutzung zeitweise oder vollständig auszuschließen, und soweit erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Verletzung abzustellen.
7.11 Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend auch für die TUDUU-Partner, soweit diese Inhalte auf die Plattform stellen.
8. Nutzerkonto, Registrierungsvorgang, Angaben des Nutzers, Veröffentlichung von Informationen des Nutzers, Sicherheit des Nutzerkontos
8.1 Die Plattform und ihre Inhalte sind für jedermann grundsätzlich frei zugänglich. Soweit für bestimmte Funktionen ein Nutzerkonto im Rahmen der Plattform vorgesehen ist, gelten die nachfolgenden besonderen Bestimmungen:
8.2 Für die Nutzung einzelner Funktionen benötigt der Nutzer ein Nutzerkonto, soweit dies von TUDUU angeboten wird. Dies betrifft zum Beispiel insbesondere das Hochladen von Fotos oder Beiträgen, das Schreiben von Kommentaren, die Bewertung von Angeboten, die Bestätigung von Bewertungen anderer Nutzer, das Einstellen von neuen Inhalten sowie zugehöriger Aktualisierungsvorschläge. Das Nutzerkonto ist kostenlos.
8.3 TUDUU führt grundsätzlich keine Überprüfung der bei der Anmeldung und Nutzung der Webseite von Nutzern hinterlegten und übermittelten Daten durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto unzutreffende Daten hinterlegt wurden. Es fällt deshalb grundsätzlich in die Verantwortung des Nutzers, sich gegebenenfalls selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
8.4 Die Absendung des ausgefüllten Onlineformulars durch Bestätigung des Buttons „Registrieren“ stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers an TUDUU dar, einen Nutzungsvertrag für die Plattform unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen abzuschließen. Darauf erhält der Nutzer eine E-Mail von TUDUU, in der ihm die Zugangsdaten, insbesondere sein Zugangspasswort mitgeteilt werden. Mit Erhalt dieser E-Mail kommt der Nutzungsvertrag zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, das mitgeteilte Passwort unverzüglich in seinem Nutzerprofil zu ändern.
8.5 Die abgefragten Daten sind in jedem Fall vollständig und richtig anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehr-wertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten. Bei der Anmeldung einer juristischen Person darf diese nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
8.6 Soweit sich nach der Anmeldung Daten ändern, ist der jeweilige Nutzer verpflichtet, die gespeicherten Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.
8.7 Sollten Nutzer die abgefragten Daten nicht vollständig oder unrichtig angeben, behält sich TUDUU vor, diese unvollständigen oder unrichtigen Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
8.8 Der verwendete Nutzername darf nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Die Verwendung einer E-Mail- oder Internetadresse als Nutzername ist ausgeschlossen.
8.9 Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und sicherzustellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird. Sie haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, TUDUU umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.
8.10 Soweit der Nutzer zugestimmt hat bzw. dies im Rahmen der geltenden Gesetze zulässig ist, verwendet TUDUU die E-Mail-Adresse, die der Nutzer im Rahmen der Anlage seines Nutzerkontos angegeben hat, für die Übersendung von Informationen im Zusammenhang mit dem Angebot. Diese Informationen kann der Nutzer jederzeit abbestellen.
8.11 Gewisse Inhalte können von dem Nutzer, der sie eingestellt hat, bearbeitet, aber unter Umständen nicht mehr eigenständig entfernt werden.
9. Kündigung des Nutzerkontos, Sperrung
9.1 Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail kündigen.
9.2 TUDUU kann das Nutzerkonto jederzeit ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.
9.3 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für TUDUU insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen gravierend oder mehrfach verstößt.
9.4 Wenn für einen Zeitraum von einem Jahr keine Aktivität des Nutzers stattgefunden hat, behält sich TUDUU vor, das Nutzerkonto zu löschen. Falls der Nutzer danach die Webseite erneut nutzen möchte, muss er ein neues Nutzerkonto anlegen
9.5 Mit erfolgter Kündigung oder gegebenenfalls wenn für einen Zeitraum von einem Jahr keine Aktivität des Nutzers stattgefunden hat, werden das Konto des Nutzers und die Inhalte des dort vorgehaltenen Profils gelöscht. Zuvor veröffentlichte Kommentare, Beiträge, Bewertungen und andere Inhalte auf der Webseite werden grundsätzlich nicht gelöscht, allerdings wird, soweit erkennbar, der Vor- und gegebenenfalls der Nachname in Verbindung mit dem Beitrag auf Wunsch des Nutzers entfernt. Der Nutzer kann jedoch die Löschung eines kompletten Beitrages, oder von Teilen oder sonstigen Inhalten verlangen, wenn dieser entweder gegen die Verhaltensregeln verstößt, eine gesetzliche Pflicht zur Löschung besteht, oder ein anderer wichtiger Grund besteht. Ein wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Nutzer in dem Beitrag als Person identifizierbar ist.
9.6 Sperren und andere Rechtsfolgen bei Verstößen des Nutzers: Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann TUDUU den Nutzer, der gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verstößt, von der weiteren Nutzung des Angebots von TUDUU dauerhaft ausschließen, wenn der Nutzer den Verstoß trotz schriftlichen Hinweises von TUDUU an die zum Nutzerkonto gehörende E-Mail-Adresse nicht einstellt bzw. wiederholt, oder bei schwerwiegenden Verstößen auch sofort ohne vorherigen Hinweis, und der Nutzer dies zu vertreten hat. TUDUU kann auch ein vorübergehendes oder dauerhaftes virtuelles Hausverbot nach den gesetzlichen Bestimmungen aussprechen. Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich ohne vorherige Einwilligung von TUDUU nicht erneut anmelden
10. Verantwortlichkeit für Inhalte
10.1 Soweit TUDUU eigene Inhalte im Portal einstellt, ist TUDUU bemüht, richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.
10.2 Im Hinblick auf Inhalte und Informationen von Nutzern oder TUDUU-Partnern oder Dritten, die auf der Plattform gespeichert bzw. darüber zugänglich gemacht werden (z.B. hochgeladene Dokumente oder Forenbeiträge von anderen Nutzern), richtet sich die Verantwortlichkeit von TUDUU nach § 10 TMG (Telemediengesetz). Es ist grundsätzlich Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit und Rechtmäßigkeit von Inhalten und Informationen Dritter unseren Freihait von Viren und anderem Schadcode zu überzeugen. TUDUU übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass diese Inhalte und Informationen frei von Rechten Dritter sind und in der von dem einstellenden Nutzer angegebenen Form genutzt werden dürfen.
11. Freistellung
11.1 Der Nutzer stellt TUDUU von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen TUDUU wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in dem Portal eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt TUDUU ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen TUDUU wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung des Portals durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle TUDUU aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von TUDUU bleiben unberührt.
11.2 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
11.3 Die vorstehende Freistellungsverpflichtung und die diesbezüglichen Regelungen in Ziff. 11.1 und 11.2 gelten entsprechend für den TUDUU-Partner hinsichtlich von ihm eingestellter Inhalte.
12. Datensicherheit und Datenschutz
12.1 Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet die TUDUU, dass innerhalb ihrer Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.
12.2 TUDUU ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an TUDUU übermitteln, äußerst wichtig ist. TUDUU beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. TUDUU wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.
12.3 Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von TUDUU geregelt.
13. Haftung und Gewährleistung
13.1 Für Haftung und Gewährleistung gelten die anwendbaren gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Maßgaben:
13.2 TUDUU haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von TUDUU oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
13.3 Im Übrigen ist die Haftung von TUDUU für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von TUDUU übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:
a) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet TUDUU nur beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
b) Die Haftung von TUDUU für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen angemessener Datensicherung durch den Vertragspartner angefallen wäre.
13.4 Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
13.5 Die verschuldensunabhängige Haftung der TUDUU als Vermieter, soweit diese nach den Umständen rechtlich in Betracht kommt, für bei Vertragsabschluss vorliegende Mängel (§ 536a Abs. 1 Fall 1 BGB) wird in jedem Fall ausgeschlossen.
13.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von TUDUU.
14. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
14.1 Diese Nutzungsbedingungen können auf der Webseite in der jeweils aktuellen Fassung eingesehen werden. Der Nutzer kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität seines Internetbrowsers (dort meist „Datei“ -> „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) nutzt.
15. Änderung der Nutzungsbedingungen
15.1 TUDUU kann diese allgemeinen Nutzungsbedingungen nachträglich mit Wirkung für die Zukunft ändern. In einem solchen Fall wird TUDUU dem Nutzer bzw. dem TUDUU-Partner die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben. Wenn der Nutzer bzw. der TUDUU-Partner mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, kann er innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle des Widerspruchs gilt der Vertrag unverändert weiter, allerdings wird TUDUU gegebenenfalls von seinem ordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. TUDUU wird den Nutzer bzw. den TUDUU-Partner auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Nutzerverhaltens und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung besonders hinweisen.
16. Übertragung der Plattform an einen anderen Betreiber
16.1 TUDUU ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten, insbesondere auch eine Tochtergesellschaft zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer per Internetseite rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer solchen Übertragung steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
17.1 Für das Vertragsverhältnis zwischen TUDUU und dem Nutzer bzw. dem TUDUU-Partner gilt deutsches Recht.
17.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.